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Der Anspruch auf den Tagessaldo

Tröll, Christine


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Universität Justus-Liebig-Universität Gießen
Institut: Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Deutsches und Europäisches Bank- und Kapitalmarktrecht
Fachgebiet: Rechtswissenschaft
DDC-Sachgruppe: Recht
Dokumentart: Dissertation
Sprache: Deutsch
Tag der mündlichen Prüfung: 07.12.2000
Erstellungsjahr: 2000
Publikationsdatum: 03.07.2001
Kurzfassung auf Deutsch: Ein Großteil aller Bankkonten wird heute im Kontokorrent geführt. Eine der wichtigsten und in der Praxis bedeutsamsten Kontenformen ist
hierbei das Girokonto. Die Besonderheit des Girokontos, auch Bankkontokorrent genannt, besteht darin, dass die Zahlungsein- und
-ausgänge auf dem Konto laufend miteinander verrechnet werden und ein Saldo gezogen wird - der sogenannte Tagessaldo. Der Kunde
hat gegenüber seiner Bank nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur einen Anspruch auf jederzeitige Auszahlung
dieses Tagessaldos. Die rechtliche Würdigung und dogmatische Einordnung dieses Anspruchs auf den Tagessaldo ist Gegenstand
der Arbeit. Zu dem komplexen Bereich des Bankkontokorrentes gibt es nur wenig Rechtsprechung. Unstreitig ist seine "Existenz", seine
Pfändbarkeit und seine Abtretbarkeit. Seine rechtliche Einordnung ist hingegen offen. Insbesondere für die korrekte und damit erfolgreiche
Durchführung einer Pfändung ist eine solche Klärung aber notwendig. So beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, ob es sich bei dem
Anspruch auf den Tagessaldo um eine Vielzahl von aneinander gereihten Forderungen oder um eine einzelne Forderung handelt, die in
ihrer betragsmäßigen Höhe laufend schwankt. Im Zusammenhang mit dem Pfändungsantrag ist auch unklar, ob es genügt, nur den
Anspruch auf den Tagessaldo zu pfänden oder ob zusätzlich ein weiterer Anspruch, beispielsweise auf Durchführung einer Überweisung,
gepfändet werden muss. Dies richtet sich wiederum nach dem Inhalt des Anspruchs auf den Tagessaldo. Auch hierauf wird eingegangen.
Des weiteren wird in der Arbeit erörtert, auf welcher Grundlage der Anspruch auf den Tagessaldo beruht, da sowohl in der Rechtsprechung
als auch im Schrifttum der Anspruch, ohne nähere Begründung, verschiedenen Anspruchsgrundlagen zugeordnet wird. Abschließend wird
auf das Verhältnis des Anspruchs auf den Tagessaldo zur Kontokorrentabrede und zur Auszahlung eingegangen. In diesem
Zusammenhang wird auch die Frage erörtert, wie ein solcher Anspruch erfüllt wird.